Angaben gemäß §6 TMG:
HERR Industry System GmbH
Am Rübgarten 2
D-57299 Burbach
GERMANY
Fon: +49 2736 41825 0
Fax: +49 2736 41825 99
E-Mail: info(@)herr.de
Internet: www.herr.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. §27a Umsatzsteuergesetz:
DE311434202
Registereintrag:
Sitz der Firma: 57299 Burbach
Registergericht: Amtsgericht Siegen, HRB 9710
Geschäftsführer: Ralf Weber
Streitschlichtung:
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Verantwortlich für den Inhalt nach §55 Abs. 2 RStV:
HERR Industry System GmbH
Am Rübgarten 2
D-57299 Burbach (Germany)
Fon: +49 2736 41825 0
Fax: +49 2736 41825 99
E-Mail: info(@)herr.de
Nutzungsbedingungen
1. Anwendungsbereich
1.1
Die Nutzung der von HERR GmbH (HERR) angebotenen Web-Seiten (“HERR -Webseite”) ist ausschließlich auf Grundlage der hier genannten Bedingungen zulässig. Durch die Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert. HERR behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen durch zusätzliche Bedingungen, z.B. bei dem Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, zu ergänzen, zu ändern oder zu ersetzen.
1.2
Sofern der Nutzer bei Nutzung der HERR -Webseite als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet §312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 – 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) keine Anwendung.
1.3
Bei Webangeboten, die sich an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.
2. Leistungen
2.1
HERR stellt auf der HERR -Webseite bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Download zur Verfügung.
2.2
HERR übernimmt aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der HERR -Webseite.
2.3
HERR steht es jederzeit frei, den Betrieb der HERR -Webseite ganz oder teilweise einzustellen.
3. Registrierung, Passwort
3.1
Einige Seiten von HERR können einen Passwortschutz enthalten. Der Zugriff auf diese Seiten und die Nutzung dieser Seiten ist ausschließlich registrierten Nutzern vorbehalten. Es besteht kein Anspruch auf eine Registrierung durch HERR. HERR ist berechtigt, die Registrierungspflicht jederzeit auch auf bislang frei zugängliche Webseiten zu erweitern. HERR kann zu jeder Zeit die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten widerrufen, dies gilt insbesondere für die Fälle, in denen der Nutzer (i) bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat, (ii) gegen die Bedingungen und/oder Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Registrierungsdaten verstoßen hat, (iii) gegen anwendbares Recht beim Zugang zu den und/oder bei der Nutzung der HERR -Webseiten verstößt oder (iV) eine Nutzung der HERR -Webseiten durch den Nutzer über einen längeren Zeitraum hinweg nicht erfolgt. Der Widerruf der Zugangsberechtigung bedarf keiner Angabe von Gründen.
3.2
Sofern für die Nutzung der Website eine Registrierung notwendig ist, hat der Nutzer die für die Registrierung notwendigen Angaben wahrheitsgemäß zu machen und hat gegebenenfalls Änderungen HERR unverzüglich mitzuteilen. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass ihm die Emails zugehen, die an die von ihm angegebene Email-Adresse gesendet werden.
3.3
Im Rahmen der Registrierung erhält der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort, dieses ist nach der erstmaligen Anmeldung in ein nur dem Nutzer bekanntes Passwort abzuändern. Mittels Benutzernamen und Passwort kann der Nutzer seine Daten einsehen, ändern sowie seine Einwilligung zur Nutzung und Datenverarbeitung widerrufen oder aber erweitern.
3.4
Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. HERR wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, die mit der Registrierung auf der HERR -Webseite zusammenhängen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.
3.5
Der Nutzer trägt die Verantwortung dafür, dass seine Benutzerdaten (Log-In und Passwort) Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Aktivitäten. Der Nutzer hat sich nach Beendigung der Nutzung und vor Verlassen des Passwort-geschützten Bereichs ordnungsgemäß abzumelden (Log-out). Er ist verpflichtet, HERR unverzüglich schriftlich zu unterrichten, wenn er Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen.
4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation
4.1
Die Nutzung der auf der HERR -Webseite zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit HERR vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.
4.2
Die auf der HERR -Webseite angebotene Software, wird in maschinenlesbarer Form kostenlos überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht.
4.3
HERR räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der HERR -Webseite überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch HERR verfolgten Zweck entspricht.
4.4
Dem Nutzer ist es ausdrücklich untersagt weder, Informationen, Software noch Dokumentationen zu irgendeiner Zeit an Dritte zu vertreiben, zu vermieten oder in sonstiger Weise zu überlassen. Ebenso ist es dem Nutzer nicht erlaubt – soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes gestatten – die Software und/oder deren Dokumentation zu ändern, zurückzuentwickeln, zu übersetzen oder Teile herauszulösen.
Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Benutzungsbedingungen erforderlich ist.
4.5
Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt.
Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.
4.6
Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.
5. Geistiges Eigentum
5.1
Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der HERR -Webseite dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung von HERR weder verändert, kopiert, vervielfäHERRgt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
5.2
Durch die Nutzung werden dem Nutzer außer den in diesen Nutzungsbedingungen genannten Rechte keinerlei weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt. Eine entsprechende Pflicht seitens HERR, derartige Rechte einzuräumen, besteht nicht.
5.3
HERR darf Ideen und Anregungen von Nutzern, die diese auf der HERR -Webseite hinterlegt haben, zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus ihrem Portfolio unentgeltlich verwerten.
6. Pflichten des Nutzers
6.1
Der Nutzer darf bei Nutzung der HERR -Webseite nicht:
Personen Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen
mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen
gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen
Inhalte mit Viren, Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software
beschädigen können, übermitteln
Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist,
insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen
verstoßen oder rechtswidrig sind
Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten “Spam”) oder unzutreffende Warnungen
vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen,
Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern
6.2
Ein Verstoß gegen die Pflichten aus diesen Nutzungebedingungen berechtigt HERR dazu, dem Nutzer den Zugang zu den Webseiten zu sperren.
7. Hyperlinks
Die HERR -Webseite kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. HERR übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht HERR sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da HERR die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
8. Haftung für Rechts- und Sachmängel
8.1
Die Informationen auf der HERR -Webseite können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.
8.2
Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.
9. Sonstige Haftung, Viren
9.1
Die Haftung von HERR für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von HERR ausgeschlossen, soweit nicht nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
9.2
Obgleich sich HERR stets bemüht, die HERR -Webseite virenfrei zu halten, garantiert HERR keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der HERR -Webseite, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
9.3
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden.
10. Einhaltung von Exportkontrollbestimmungen
10.1
Der Nutzer hat bei Weitergabe der von HERR bereitgestellten Informationen, Software und Dokumentation an Dritte die jeweils anwendbaren Vorschriften des nationalen und internationalen (Re-) Exportkontrollrechts einzuhalten. In jedem Fall hat er bei einer solchen Weitergabe die (Re-) Exportkontrollvorschriften der Bundesrepublik Deutschland, der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten von Amerika zu beachten.
10.2
Der Nutzer wird vor einer solchen Weitergabe insbesondere prüfen und durch geeignete Maßnahmen sicherstellen, dass
er nicht durch eine solche Weitergabe an Dritte oder durch das Bereitstellen sonstiger
wirtschaftlicher Ressourcen im Zusammenhang mit von HERR bereitgestellten
Informationen, Software und Dokumentation gegen ein Embargo der Europäischen Union,
der Vereinigten Staaten von Amerika und/ oder der Vereinten Nationen – auch unter
Berücksichtigung etwaiger Beschränkungen für Inlandsgeschäfte und etwaiger
Umgehungsverbote – verstößt
solche von HERR bereitgestellte Informationen, Software und Dokumentation nicht für
eine verbotene bzw. genehmigungspflichtige rüstungsrelevante, kern- oder waffentechnische
Verwendung bestimmt sind, es sei denn, etwaig erforderliche Genehmigungen liegen vor
die Regelungen sämtlicher einschlägiger Sanktionslisten der Europäischen Union und der
Vereinigten Staaten von Amerika betreffend den Geschäftsverkehr mit dort genannten
Unternehmen, Personen oder Organisationen eingehalten werden
10.3
Sofern zur Durchführung von Exportkontrollprüfungen durch Behörden oder durch HERR erforderlich, wird der Nutzer HERR nach entsprechender Aufforderung unverzüglich alle Informationen über den Endempfänger, den Endverbleib und den Verwendungszweck der von HERR bereitgestellten Informationen, Software und Dokumentation sowie diesbezüglich geltende Exportkontrollbeschränkungen zur Verfügung stellen.
10.4
Der Nutzer stellt HERR von allen Ansprüchen, die von Behörden oder sonstigen Dritten gegenüber HERR wegen der Nichtbeachtung vorstehender exportkontrollrechtlicher Verpflichtungen durch den Nutzer geltend gemacht werden, in vollem Umfang frei und verpflichtet sich zum Ersatz aller HERR in diesem Zusammenhang entstehenden Schäden und Aufwendungen, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Eine Umkehr der Beweislast ist hiermit nicht verbunden.
10.5
Die Vertragserfüllung seitens HERR steht unter dem Vorbehalt, dass der Erfüllung keine Hindernisse aufgrund von nationalen oder internationalen Vorschriften des Außenwirtschaftsrechts sowie keine Embargos und/oder sonstige Sanktionen entgegenstehen.
Datenschutz
Personenbezogene Daten
Über unsere Websites werden keine personenbezogene Daten (z.B. Namen, Anschriften, Telefonnummern oder E-Mail-Adressen) erfasst, außer wenn Sie uns solche Daten freiwillig zur Verfügung stellen (z. B. durch Registrierung, Kontaktformular) bzw. eingewilligt haben oder die entsprechenden Rechtsvorschriften über den Schutz Ihrer Daten dies erlauben.
Zweckbestimmung
Die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verwenden wir, um Ihre Anfragen zu beantworten, Ihre Aufträge zu bearbeiten, Ihnen Zugang zu bestimmten Informationen oder Angeboten zu verschaffen, innerhalb des Ihnen mitgeteilten Zwecks (siehe auch „Zweckgebundene Verwendung“) oder des von Ihnen freigegeben Rahmens.
Wir werden Ihre personenbezogenen Daten weder an Dritte verkaufen noch anderweitig vermarkten.
Zweckgebundene Verwendung
HERR wird die von Ihnen online zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten nur für die Ihnen mitgeteilten Zwecke erheben, verarbeiten und nutzen, außer wenn die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung
für einen weiteren Zweck erfolgt, der in direktem Zusammenhang mit dem ursprünglichen
Zweck steht,
für die Vorbereitung, Verhandlung und Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen erforderlich ist,
aufgrund rechtlicher Verpflichtung oder behördlicher oder gerichtlicher Anordnung erforderlich
ist,
zur Begründung oder zum Schutz rechtlicher Ansprüche oder zur Abwehr von Klagen
erforderlich ist,
der Verhinderung von Missbrauch oder sonstiger ungesetzlicher Aktivitäten dient, z. B.
vorsätzlicher Angriffe auf die HERR -Systeme zur Gewährleistung der Datensicherheit.
Kommunikations- oder nutzungsbezogene Angaben
Sollten Sie über Telekommunikationsdienste auf unsere Websites zugreifen, werden kommunikationsbezogene Angaben (z. B. Internet-Protokoll-Adresse) bzw. nutzungsbezogene Angaben (z.B. Angaben zu Nutzungsbeginn und -dauer sowie zu den von Ihnen genutzten Telekommunikationsdiensten) mit technischen Mitteln automatisch erzeugt. Wir weisen darauf hin, dass diese Angaben eventuell Rückschlüsse auf personenbezogene Daten zulassen. Soweit eine Erfassung, Verarbeitung und Verwendung Ihrer kommunikations- bzw. nutzungsbezogenen Angaben zwingend notwendig ist, unterliegt diese den gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz.
Automatisch erfasste nicht-personenbezogene Daten
Wenn Sie auf unsere Websites zugreifen, werden gelegentlich automatisch (also nicht über eine Registrierung) Informationen gesammelt, die nicht einer bestimmten Person zugeordnet sind (z.B. verwendeter Internet-Browser und Betriebssystem; Domain-Name der Website, von der Sie kamen:
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